Rechtsprechung
| VG Neustadt, 26.06.2014 - 1 L 525/14.NW |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 11 Abs 1 FeV, § 46 Abs 1 FeV, Anl 4 Nr 9.2.2 FeV, § 80 Abs 3 VwGO
Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung; gelegentlicher Konsum bei lang auseinanderliegenden Konsumakten; Aussagegehalt des THC-COOH-Wertes; Aussagegehalt des THC-Wertes - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des gelegentlichen Konsums von Cannabis
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VGH Bayern, 15.09.2009 - 11 CS 09.1166
"Gelegentlichkeit" eines Cannabiskonsums
Auszug aus VG Neustadt, 26.06.2014 - 1 L 525/14
So hat auch der VGH Bayern (Beschluss vom 15. September 2009 - 11 CS 09.1166 und Beschluss vom 2. April 2009 - 11 CS 09.372) die Berücksichtigung eines mehrere Jahre zurückliegenden Konsums bejaht und insbesondere eine Zeitspanne von 5 Jahren seit dem zurückliegenden Konsum nicht als rechtliches Verwertungshindernis angenommen. - VGH Bayern, 02.04.2009 - 11 CS 09.372
Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentlicher Cannabiskonsum; Verstoß gegen das …
Auszug aus VG Neustadt, 26.06.2014 - 1 L 525/14
So hat auch der VGH Bayern (Beschluss vom 15. September 2009 - 11 CS 09.1166 und Beschluss vom 2. April 2009 - 11 CS 09.372) die Berücksichtigung eines mehrere Jahre zurückliegenden Konsums bejaht und insbesondere eine Zeitspanne von 5 Jahren seit dem zurückliegenden Konsum nicht als rechtliches Verwertungshindernis angenommen. - OVG Rheinland-Pfalz, 02.03.2011 - 10 B 11400/10
Glaubhaftigkeit der Behauptung eines erstmaligen Cannabiskonsums
Auszug aus VG Neustadt, 26.06.2014 - 1 L 525/14
Das OVG RP (Beschluss vom 22. Februar 2012 - 10 D 11493/11 und Beschluss vom 2. März 2011 - 10 B 11400/10) hat aber überzeugend dargelegt, dass bereits ein Wert von 55 ng/ml THC-Carbonsäure zur Annahme gelegentlichen Konsums genügt, wenn daneben keine schlüssige Erklärung des Fahrerlaubnisinhabers erfolgt, dass es sich trotz des festgestellten Wertes um das Ergebnis eines "Erstkonsums" handelt. - VGH Bayern, 23.05.2013 - 11 CS 13.785
Fahrerlaubnisentziehung wegen Konsums vom Amphetamin
Auszug aus VG Neustadt, 26.06.2014 - 1 L 525/14
Dies ist nach der herrschenden verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung im Bereich des Sicherheitsrechts, zu dem auch die Fälle des Fahrerlaubnisentzugs wegen fehlender Fahreignung gehören, zulässig (OVG RP, Beschluss vom 28. August 2013 - 10 B 10779/13 und BayVGH, Beschluss vom 23. Mai 2013 - 11 CS 13.785, juris).